Dr. Wolfgang Schmiedel, Präsident der Zahnärztekammer Berlin
02.06.2011 Leitartikel MBZ Ausgabe Juni 2011
Unsere Delegiertenversammlung …
Liebe Kolleginnen und Kollegen,
schon seit geraumer Zeit stelle ich mit Freude fest, dass in der Delegiertenversammlung der Zahnärztekammer Berlin, dem höchsten Gremium der Berliner Zahnärzteschaft, ein neuer Stil Einzug gehalten hat.
Meine wiederholten Appelle, auch die des Vizepräsidenten Michael Dreyer, die Sacharbeit über „Parteigrenzen" hinweg in den Vordergrund zu stellen, und sich nicht in gegenseitigen Vorwürfen die Arbeit schwer zu machen, scheinen endlich Früchte getragen zu haben. Die (früher undenkbare) einstimmige Verabschiedung der Protokolle der letzten Delegiertenversammlungen sind dafür ein gutes Beispiel. Die gewählten Delegierten aller Verbände haben, so ist es jedenfalls mein Eindruck, mittlerweile verstanden, dass wir „in einem Boot" sitzen und den politischen Herausforderungen seitens des Gesetz- und Verordnungsgebers nur in gemeinsamem Handeln und in Geschlossenheit entgegentreten können.
Der Vorstand der Zahnärztekammer Berlin hatte zur letzten Delegiertenversammlung am 19. Mai eine Resolution eingebracht, welche sich kritisch mit dem Referentenentwurf der neuen GOZ auseinandersetzt und dabei bestimmte, für den Berufsstand inakzeptable Regularien im Paragraphenteil in den Fokus stellte. Im Laufe der intensiven und sachlich geführten Diskussionen wurden von den Kollegen Peter Nachtweh und Bertram Steiner ergänzende Resolutionen eingebracht, die sich sowohl mit den fachlichen Auswirkungen auf unsere Patienten als auch den finanziellen Aspekten für die Kollegenschaft befassen. Alle drei Resolutionen wurden schließlich gemeinsam abgestimmt, und zwar einstimmig. Ein starkes politisches Signal! Lesen Sie mehr darüber auf den Innenseiten dieser Ausgabe.
Obwohl der berechtigte Widerstand des Berufsstandes gegen den GOZ-Referentenentwurf quer durch alle deutschen zahnärztlichen Berufsverbände geht und die beiden großen Körperschaften KZBV und BZÄK in engem Schulterschluss bis zur letzten Minute darum bemüht sind, aus Sicht der Zahnärzteschaft zwingend erforderliche Änderungen doch noch einzubringen, ist aus meiner Sicht dringend weiterer Aufklärungsbedarf vorhanden.
Ein deutlicher Beleg dafür sind vereinzelte Stimmen, leider auch aus der Delegiertenversammlung der Berliner Zahnärztekammer Berlin heraus, die immer noch der Auffassung sind, der alte Referentenentwurf von Ulla Schmidt, der nicht zuletzt wegen des geschlossenen Widerstandes der Zahnärzteschaft glücklicherweise wieder in der Schublade verschwand, sei mit den damals „versprochenen" 10 Prozent plus besser gewesen als der jetzige GOZ-Entwurf.
Jeder, der sich damals kritisch mit dem alten Entwurf auseinander gesetzt hat, hat indes schnell erkennen können, dass es sich um eine „Mogelpackung" handelte, die uns Zahnärzten und Zahnärztinnen unter dem Strich eher ein Minus gebracht hätte!
Um nicht missverstanden zu werden: Das jetzige, aus Sicht des Verordnungsgebers „angemessene" Angebot einer realen Anhebung von 6 Prozent ist in dieser Form nicht akzeptabel und trägt weder den finanziellen noch den fachlichen Entwicklungen der ZahnMedizin Rechnung! Nach meinem Kenntnisstand ist aber in den „Verhandlungen" noch Bewegung, und letztlich müssen wir alle abwarten, in welcher endgültigen Form (und ob überhaupt) der neue Referentenentwurf vom Bundesrat verabschiedet wird.
Der Vorstand der Zahnärztekammer Berlin ist mit dem Kollegen Helmut Kesler in den Gremien der Bundeszahnärztekammer, die sich mit dem GOZ-Referentenentwurf befassen, gut vertreten. Wir wollen und werden gemeinsam auf Bundesebene und in Berlin alles dafür Notwendige tun, um eine neue Gebührenordnung zu erhalten, mit der wir zumindest besser leben können als mit der alten.
Liebe Kolleginnen und Kollegen,
auf der kommenden Delegiertenversammlung der Berliner Zahnärztekammer steht unter anderem die Erörterung der möglichen Einführung eines „Fachzahnarztes für allgemeine Zahnheilkunde", so wie es diesen bereits in zwei Bundesländern gibt, auf der Tagesordnung. Ohne dem Ergebnis dieser Diskussionen vorgreifen zu wollen, sind dazu ganz sicher intensive Aussprachen zu erwarten. Sollte ich Ihr Interesse für die Arbeit der Berliner Delegiertenversammlung geweckt haben, würde ich mich freuen, Sie auf dieser nächsten (für alle Mitglieder der Zahnärztekammer Berlin öffentlichen) DV am 22. September begrüßen zu können. Machen Sie sich doch selbst ein Bild von den spannenden, teilweise kontroversen Diskussionen und den im Ergebnis gefassten Beschlüssen! Und vergessen Sie nicht: Demokratie im Grundsätzlichen, insbesondere aber unsere berufsständische Selbstverwaltung, lebt von der aktiven Mitwirkung aller Betroffenen an den Willensbildungsprozessen!
Ich grüße Sie wie immer herzlich,
Ihr
Dr. Wolfgang Schmiedel