Referat Berufsrecht | Mitgliederverwaltung | Strahlenschutz

Wir informieren unsere Kammermitglieder zu allen Fragen rund um die für Zahnärzte geltende Berufsordnung. Unser Beratungsspektrum umfasst die alltäglich in Zahnarztpraxen anfallenden Rechtsfragen, zum Beispiel zum ärztlichen Werberecht, zur zahnärztlichen Behandlungsdokumentation, Praxisniederlassung, Berufsausübung sowie zu Schweige- und Aufklärungspflichten.

Wir prüfen eingehende Beschwerden über Zahnärzte auf Verstöße gegen die Berufsordnung. Bei festgestellten Verstößen ist das Referat Berufsrecht auch für die Einleitung von Rüge- oder berufsgerichtlichen Verfahren gemäß Berliner Kammergesetz zuständig.

In Streitfällen zwischen Patient und Zahnarzt, aber auch bei Streitigkeiten zwischen Zahnärzten untereinander, vermitteln wir und wirken auf eine außergerichtliche Einigung hin. Unser Ziel ist es, Streitigkeiten möglichst zügig und im Einvernehmen mit allen Beteiligten beizulegen, um dadurch ein gerichtliches Verfahren zu vermeiden. Daneben vermitteln wir zahnärztliche Sachverständige und registrieren die Tätigkeitsschwerpunkte sowie besonderen Behandlungsmaßnahmen und  Patienteninformationen einzelner Zahnarzt-Kollegen.

Darüber hinaus organisiert das Referat die Abnahme der zahnärztlichen Fachsprachprüfung. Sie ist eine Voraussetzung für ausländische Zahnärzte, um ihre Berufserlaubnis beziehungsweise Approbation zu erlangen.

Die Mitgliederverwaltung hält die Daten der Berliner Zahnärztinnen und Zahnärzte auf dem Laufenden. Laut Meldeordnung der Zahnärztekammer Berlin sind alle Kammerangehörigen verpflichtet, die Aufnahme, die Beendigung und jede sonstige Änderungen der Berufsausübung innerhalb eines Monats anzuzeigen, zum Beispiel Praxiseröffnung, -verlegung oder -aufgabe, Arbeitgeberwechsel bei Vorbereitungs- und Entlastungsassistenten oder ein privater Wohnungswechsel, eine Namensänderung etc.

Bitte denken Sie daran, jede Änderung auch Ihrer privaten Anschrift, Ihrer privaten oder geschäftlichen Mail-Adresse oder auch der privaten Telefonnummer, insbesondere einer Handy-Nummer bei uns vermerken zu lassen.

Die Zahnärztliche Stelle Röntgen prüft im Kammerbereich Berlin in turnusmäßigen Abständen alle Röntgengeräte (Tubus-, Panorama-, Fernröntgenseitengeräte sowie dentale digitale Volumentomografiegeräte), die in den zahnärztlichen Praxen, den Universitäts-Kliniken, den Justizvollzugsanstalten und Gesundheitsämtern benutzten werden, wie es die Strahlenschutzverordnung (StrlSchV) fordert, und sichert damit die gleichbleibende Qualität im Röntgen.

Rechtspflichten des Zahnarztes als Arbeitgeber

Als Arbeitgeber sind Zahnärzte verpflichtet, eine ganze Reihe von Gesetzen und Gesetzesauszügen „an geeigneter Stelle" auszulegen und dadurch für die Bekanntmachung gesetzlicher Regelungen Sorge zu tragen.

Folgende Rechtsnormen stehen Ihnen hier zur Verfügung:

• Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz

• Arbeitsschutzgesetz

• Arbeitszeitgesetz

• Jugendarbeitsschutzgesetz

• Mutterschutzgesetz (Gesetz zur Neuregelung des Mutterschutzrechts)

• Strahlenschutzgesetz

• Strahlenschutzverordnung

Die Bundeszahnärztekammer und die Kassenzahnärztliche Bundesvereinigung sind Herausgeber des Leitfadens Datenschutz & IT-Sicherheit in der Zahnarztpraxis.

Die fortschreitende Digitalisierung eröffnet neue Potenziale und Synergien in der zahnmedizinischen Versorgung. Nicht nur die Einführung der Telematikinfrastruktur mit ihren neuen Anwendungen und Komponenten, auch die Digitalisierung in beispielweise der Röntgendiagnostik oder der Praxishygiene, die mittlerweile den Goldstandard in den Praxen darstellt, entwickelt eine zunehmende Dynamik und wirft in den Praxen neue Fragen zum Datenschutz und zur Datensicherheit auf. Damit einhergehend wächst die Abhängigkeit von IT-Systemen, wodurch das Bedrohungspotenzial durch technologisch ausgereiftere und komplexere Angriffe von außen auf die IT-Systeme auch in der vertragszahnärztlichen Versorgung zunimmt.

Weitere Informationen und FAQ finden Sie hier:

Wir empfehlen, den Leitfaden Datenschutz & IT-Sicherheit gemeinsam mit Ihren Qualitätsmanagement-Unterlagen aufzubewahren.

Alle wichtigen DSGVO-Vorgaben können im Zahnmedizinischen Qualitätsanagementsystem (ZQMS) bearbeitet werden: www.zqms.de

Alle wichtigen Informationen zum eHBA finden Sie auf unserer Sonderseite unter www.zaek-berlin.de/ehba

Ihren elektronischen Heilberufsausweis (eHBA) erhalten Sie auschließlich über die Kartenhersteller, nicht über die Zahnärztekammer (ZÄK) Berlin oder die Kassenzahnärztliche Vereinigung (KZV) Berlin. Die Firmen D-Trust GmbH, T-Sytems, medisign und SHS + Care sind die Hersteller des eHBA der Generation G2, der zum Nachweis der eHBA-Pflicht ab 1.7.2021 gilt.

Um einen eHBA zu bekommen, müssen Sie online einen Antrag auf der jeweiligen Homepage der Firmen D-Trust GmbH, T-Systems, medisign und SHC + Care ausfüllen.

Fragen und Antworten zum eHBA finden Sie hier.

Telematik

Die Kassenzahnärztliche Vereinigung Berlin hat einen Service-Bereich Telematik sowie eine Telematik-Hotline eingerichtet. Bei allen Fragen zur Telematik wenden Sie sich bitte an die dortigen Ansprechpartner:
Tel.: (030) 89 004 450
Fax: (030) 89 004 464 50
E-Mail senden

Außerdem hat die KZV Berlin im MBZ 10|2017 umfassende Informationen zur Telematikinfrastruktur veröffentlicht.

Die Kassenzahnärztliche Vereinigung Sachsen und die Kassenzahnärztliche Bundesvereinigung möchten mit einem Erklärfilm zur Telematik-Anbindung den Zahnarztpraxen in Deutschland die Anbindung an die Telematikinfrastruktur erleichtern. Hier werden alle nötigen Schritte detailliert erklärt. (Anmeldung bei YouTube erforderlich)

Rechtliche Grundlagen

Zahnärzte aus dem Ausland, die in Deutschland in ihrem Beruf tätig werden möchten, müssen bei der Approbations-Beantragung nachweisen, dass sie über die für die Berufsausübung erforderlichen Kenntnisse der deutschen Sprache verfügen.

Die 87. Gesundheitsministerkonferenz (GMK) hat am 26./27. Juni 2014 „Eckpunkte zur Überprüfung der für die Berufsausübung erforderlichen Deutschkenntnisse in den akademischen Heilberufen“ beschlossen. Die für die Berufsausübung erforderlichen Kenntnisse der deutschen Sprache, die sogenannten Fachsprachkenntnisse, orientieren sich am Sprachniveau C1 nach dem Gemeinsamen Europäischen Referenzrahmens für Sprachen (GER).

In Berlin liegt die Zuständigkeit für das Approbationsverfahren beim Landesamt für Gesundheit und Soziales (LAGeSo). Sofern das LAGeSo unzureichende Sprachkenntnisse feststellt, ist ein GER-B2-Zertifikat nachzuweisen und nachfolgend eine sogenannte Fachsprachprüfung zu bestehen. Die Wahrnehmung der Aufgabe, die erforderlichen Fachsprachkenntnisse zu überprüfen, wurde durch die Senatsverwaltung für Gesundheit und Soziales zum 1. Juli 2015 an die Zahnärztekammer Berlin übertragen.

Für konkrete Informationen zu den Sprachanforderungen, insbesondere bzgl. der Berücksichtigung bereits vorhandener Sprachkenntnisse sowie alternativer Sprachnachweise, wenden Sie sich bitte das Landesamt für Gesundheit und Soziales Berlin (LAGeSo).

Anmeldung zur Fachsprachprüfung

Die Anmeldung zur Fachsprachprüfung bei der Zahnärztekammer Berlin ist erst möglich, nachdem Sie beim LAGeSo die Approbation beantragt haben. Im Rahmen des Antragsverfahrens stellt das LAGeSo fest, ob die Notwendigkeit besteht, Fachsprachkenntnisse nachzuweisen. In der Eingangsbestätigung des LAGeSo wird unter den nachzureichenden Unterlagen aufgeführt, wenn Fachsprachkenntnisse zu erbringen sind.

Anschließend können Sie sich bei der Zahnärztekammer Berlin für die Fachsprachprüfung anmelden. Hier finden Sie das zu nutzende Anmeldeformular. Folgende Unterlagen sind per Post an die Zahnärztekammer Berlin zu senden:

• ausgedrucktes und unterschriebenes Anmeldungsformular
• Kopie Ihres gültigen Personaldokuments (Personalausweis/Reisepass)
• Eingangsbestätigung des LAGeSo, dass Fachsprachkenntnisse nachzuweisen sind.

Liegen Ihre Anmeldeunterlagen vollständig in der Zahnärztekammer vor, wird Ihnen, sobald ein konkreter Prüfungstermin feststeht, eine Einladung zugesendet, die auch die Zahlungsaufforderung der Prüfungsgebühr in Höhe von 450,00 € beinhaltet. Bitte bringen Sie Ihr Personaldokument zur Prüfung mit.

Der Prüfungsort ist die Zahnärztekammer Berlin, Stallstraße 1, 10585 Berlin
 

Ablauf der Prüfung

Sie legen die Prüfung vor einem Prüfungsausschuss ab, der aus zwei Prüfern besteht. Mindestens einer der Prüfer ist Zahnärztin oder Zahnarzt.

Die Fachsprachprüfung besteht aus den drei Prüfungsteilen:
a. simuliertes Zahnarzt-Patienten-Gespräch (20 Minuten)
b. schriftliche Zusammenfassung (Dokumentation) dieses Gesprächs (20 Minuten)
c. Zahnarzt-Zahnarzt-Gespräch (20 Minuten).

Sie erhalten mit der Einladung zur Prüfung eine Beschreibung der Aufgabenstellung und der (vorab schon hier einzusehenden) Prüfungsanforderungen.
 

Prüfungsergebnis

Das Ergebnis Ihrer Prüfung wird Ihnen am Prüfungstag mündlich mitgeteilt. Das LAGeSo wird über das Prüfungsergebnis direkt durch die Zahnärztekammer informiert. Sie erhalten eine Kopie der Prüfungsbescheinigung, welche Ihnen innerhalb weniger Tage nach der Prüfung per Post zugesendet wird.
 

Fragen zur Fachsprachprüfung

Ihre Fragen zur Fachsprachprüfung richten Sie bitte per E-Mail an das Referat Berufsrecht der Zahnärztekammer Berlin.

Bei Fragen zum Approbationsverfahren wenden Sie sich bitte an das Landesamt für Gesundheit und Soziales (LAGeSo).

• ZHG - Gesetz über die Ausübung der Zahnheilkunde
• BlnHKG - Berliner Heilberufekammergesetz  
• BO - Berufsordnung der Zahnärztekammer Berlin
• MO - Meldeordnung der Zahnärztekammer Berlin
• Schlichtungsordnung der Zahnärztekammer Berlin 
• Gutachterrichtlinien der Zahnärztekammer Berlin 
• Beitragsordnung der Zahnärztekammer Berlin
• Gebührenordnung der Zahnärztekammer Berlin (NEU)
• Homepage einer Zahnarztpraxis (Digitale-Dienste-Gesetz (DDG))
• Patientenrechtegesetz
• Strahlenschutzgesetz

Die Zahnärztekammer Berlin vermittelt Sachverständige zur Erstellung privatzahnärztlicher Gutachten.

Wenn Patienten einen Behandlungsfehler vermuten, können diese einen Sachverständigen mit der Begutachtung der zahnärztlichen Behandlung beauftragen.

Zahnärztlicher Sachverständiger werden

Wenn Sie sich als Zahnarzt für das Amt des Gutachters der Zahnärztekammer Berlin bewerben möchten, können Sie die Bewerbungskriterien der Gutachterrichtlinie der Zahnärztekammer Berlin entnehmen. Hier finden Sie auch eine Excel-Tabelle für Fortbildungsnachweise.

Außergerichtliche Sachverständige

• Chirurgie

• Funktionsanalyse/Funktionstherapie

• Implantologie

• Kieferorthopädie

• Konservierende Zahnheilkunde

• Parodontologie

• Prothetik

Rügeverfahren

Nach § 29 a des Gesetzes über die Kammern und die Berufsgerichtsbarkeit der Ärzte, Zahnärzte, Tierärzte, Apotheker, Psychologischen Psychotherapeuten und Kinder- und Jugendlichenpsychotherapeuten (Berliner Kammergesetz) in der Fassung vom 04. September 1978, zuletzt geändert am 27. März 2013, kann der Vorstand der Zahnärztekammer Berlin eine Rüge aussprechen, wenn ein Berufsangehöriger seine Berufspflichten verletzt hat, diese Verletzung jedoch nicht schwer wiegt oder die Schuld gering ist. Die Rüge kann mit einer Geldauflage verbunden werden.

Bitte geben Sie bei Anfragen oder Beschwerden Ihren vollständigen Namen und Ihre Postanschrift an.

Die Zahnärztekammer Berlin schlichtet bei bei Streitigkeiten zwischen Patienten und Zahnärzten.

Schlichtungen sind nur mit dem Einverständnis beider Parteien möglich. Das Einverständis kann jederzeit widerrufen werden.

Bitte geben Sie bei Anfragen oder Beschwerden Ihren vollständigen Namen und Ihre Postanschrift an.

Hier steht den Kammermitgliedern das Verbandszeichen der Zahnärzte nach § 18 Abs. 1 der Berufsordnung der Zahnärztekammer Berlin zur Verfügung.

Zahnärztliche Stelle Röntgen

Die Strahlenschutzverordnung (StrlSchV) vom 31.12.2018 fordert eine Qualitätssicherung im Röntgen durch Zahnärztliche Stellen. Die zuständige Behörde in Berlin, das Landesamt für Arbeitsschutz, Gesundheitsschutz und technische Sicherheit (LAGetSi), bestimmt die Zahnärztliche Stelle in Berlin.

Die Aufgabe der Zahnärztlichen Stelle ist, alle in der Zahnärztlichen Praxis benutzten Röntgengeräte (Tubus-, Panorama-, Fernröntgenseitengeräte sowie dentale digitale Volumentomographiegeräte) im Kammerbereich Berlin in turnusmäßigen Abständen zu prüfen. Über die Praxen hinaus werden die dentalen Röntgengeräte der Universitäts-Kliniken, der Justizvollzugsanstalten und der Gesundheitsämter geprüft.

Die Zahnärztliche Stelle ist dem LAGetSi unterstellt. Diese Behörde legt fest, in welcher Weise die Zahnärztliche Stelle die Prüfungen durchführt, mit denen sichergestellt wird, dass bei der Anwendung von Röntgenstrahlen am Menschen die Erfordernisse der medizinischen Wissenschaft beachtet werden und die angewendeten Verfahren und eingesetzten Röntgeneinrichtungen den nach dem Stand der Technik jeweils notwendigen Qualitätsstandards entsprechen, um die Strahlenexposition des Patienten so gering wie möglich zu halten.

Die Zahnärztliche Stelle hat der zuständigen Behörde die Ergebnisse der Prüfungen und die eventuell  nicht beachteten Optimierungsvorschläge mitzuteilen. Die Zahnärztliche Stelle in Berlin übernimmt eine Mittlerfunktion zwischen den Zahnarztpraxen und der Aufsichtsbehörde. Schwerpunkte sind neben der Qualitätssicherung die Beratung und Hilfestellung für die Kollegen bei Fragen und Probleme beim Röntgen.

Die Trägerorganisationen der Zahnärztlichen Stelle

Die Senatsverwaltung für Gesundheit und das LaGetSi haben im Januar 1988 die Zahnärztekammer Berlin und die Kassenzahnärztliche Vereinigung Berlin als Trägerorganisation für die Zahnärztliche Stelle in Berlin benannt.

Die Zahnärztekammer Berlin stellt die Sachbearbeiterinnen, den IT-Techniker, die erforderlichen Räume, die technische Ausrüstung und die Anbindung an das bestehende Mitgliederverzeichnis zur Verfügung.

Die Zahnärztliche Stelle arbeitet weisungsfrei innerhalb der Trägerorganisation. Die für die Tätigkeit der Zahnärztlichen Stelle entstehenden Kosten werden von der Zahnärztekammer gegenüber dem Röntgengerätebetreiber laut Gebührenordnung geltend gemacht.

Leitung der Zahnärztlichen Stelle und personelle Anforderungen

Für die fachliche und organisatorische Leitung der Zahnärztlichen Stelle wird von der Zahnärztekammer Berlin und der Kassenzahnärztlichen Vereinigung Berlin ein(e) Leiter(in) benannt. Diese/r sollte über eine entsprechende Qualifikation im Röntgen z. B. Klinikerfahrung oder Referentenerfahrung verfügen und die Fachkunde im Strahlenschutz besitzen.

Darüber hinaus sind drei weitere radiologisch tätige Zahnärztinnen und Zahnärzte bei der Beurteilung der Röntgenunterlagen in der Zahnärztlichen Stelle tätig; auch sie besitzen die fachlichen Qualifikationen im Strahlenschutz.

Die Mitglieder der Zahnärztlichen Stelle sowie die/der Vorsitzende und stellvertretene/r Vorsitzende werden durch die zuständige Behörde für einen Zeitraum von vier Jahren berufen.

Mindestens ein Mitglied der Zahnärztlichen Stelle soll als Vertreter der Kassenzahnärztlichen Vereinigung im Team sein. Dieses Mitglied ist stellvertretende/r Vorsitzende/r der Zahnärztlichen Stelle.

Die Leitung und die Mitglieder sind freiberuflich in der Zahnärztlichen Stelle tätig.

Prüfung der Röntgenaufnahmen

Die fachliche Begutachtung und Bewertung der Qualität der Patientenaufnahmen erfolgt in den Räumen der Zahnärztlichen Stelle in der Zahnärztekammer Berlin.

Die Mitglieder der Zahnärztlichen Stelle besitzen die erforderliche, regelmäßig aktualisierte Fachkunde im Strahlenschutz, sowie ausreichende klinische und praktische Erfahrung auf dem Fachgebiet der zahnärztlichen Radiologie. Des Weiteren sind sie verpflichtet, Fortbildungsmaßnahmen und Tagungen auf dem Gebiet  der zahnärztlichen Radiologie zu besuchen.

Die/der Vorsitzende und die/der stellvertretende Vorsitzende nehmen alljährlich am zentralen Erfahrungsaustausch und der Koordinierungskonferenz der Bundeszahnärztekammer teil. Das Ziel dieser Treffen ist eine bundeseinheitliche Bewertungstätigkeit und Beratungstätigkeit der QS-Unterlagen anhand von bundeseinheitlichen Bewertungskriterien auszuarbeiten und umzusetzen.

In regelmäßigen Abständen gibt es Treffen mit Sachverständigenprüfern (technische Experten), Treffen mit dem LaGetSi und der Senatsverwaltung.

Diese Treffen dienen zur Klärung aktueller Fragen, wie z. B. der Umsetzung von Verordnungen und Richtlinien, die länderspezifisch individuell gehandhabt werden können. Im Vordergrund steht hierbei die praxisorientierte, unbürokratische aber zielorientierte Umsetzung von Auflagen für die Zahnarztpraxis.

Die Liste der behördlich bestimmten Sachverständigen im Land Berlin können Sie beim LAGetSi (Landesamt für Arbeitsschutz, Gesundheitsschutz und technische Sicherheit) per Telefon (030) 902 545 258 oder E-Mail anfordern.

Hier finden Sie alle Röntgen-Formulare:

Formular zur Anmeldung von Röntgengeräten

Formular zur Abmeldung von Röntgengeräten

Formulare zur Konstanz-Prüfung

Formular Bestandsverzeichnis Röntgengeräte

Betreiber-/Abgrenzungsvertrag:

Muster Betreibervertrag §44 StrlSchV

Formulare zur Herausgabe von Original-Patientenaufnahmen:

Entbindung von der zahnärztlichen Schweigepflicht

Rückgabebestätigung von Röntgenaufnahmen

Überlassungsbestätigung von Röntgenaufnahmen